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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird bei der 52. Münchner Sicherheitskonferenz die Eröffnungsrede halten. Das hat der Vorsitzende der Konferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, am vergangenen Mittwoch in Berlin mitgeteilt. 30 Staats- und Regierungschefs, mehr als 60 Außen- und Verteidigungsminister werden vom 12. bis zum 14. Februar in München erwartet.
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Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am 28. Januar in namentlicher Abstimmung die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der VN-Mission MINUSMA bis zum 31. Januar 2017 beschlossen. Das neue Mandat sieht eine Erhöhung der Personalobergrenze auf 650 Soldatinnen und Soldaten vor, um noch stärker zur Stabilisierung Malis und der Region beizutragen.
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Ursula von der Leyen hat am 28. Januar den neuen polnischen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz im Bendlerblock in Berlin empfangen. Bei ihrem Treffen tauschten sie sich über die weitere Ausgestaltung der sicherheitspolitischen und militärischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen aus.
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Die Bundeswehr wird sich weiterhin an der Ausbildung kurdischer Peschmerga und irakischer Streitkräfte beteiligen. Der Deutsche Bundestag hat einer Mandatsverlängerung bis zum 31. Januar 2017 und einer Erhöhung des Truppenkontingents auf 150 Soldatinnen und Soldaten zugestimmt.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 27. Januar erklärt, dass die Ausrüstung der Bundeswehr verbessert werden müsse. Sie werde sich dafür einsetzen, die langfristigen Investitionen in die Streitkräfte auf insgesamt 130 Milliarden Euro zu erhöhen. Ziel müsse es sein, die Materialbeschaffung nicht mehr an einem starren Korsett zu orientieren, sondern flexibel an den Aufgaben der Bundeswehr.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 27. Januar 2016 im Verteidigungsausschuss die Pläne für eine aufgabenorientierte Ausstattung der Bundeswehr vorgestellt. In einem Statement erklärte die Ministerin, dass die Streitkräfte in den nächsten 15 Jahren insgesamt 130 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen brauchen.
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Das neue Weißbuch zur deutschen Sicherheitspolitik muss nach Jan Techau Antworten finden auf die dramatische Veränderung der europäischen Sicherheit. Für viele überraschend habe Deutschland in der Ukraine-Krise einen wichtigen Beitrag geleistet. Techau warnt allerdings davor, „unrealistischen Weltwahrnehmungen“
zu unterliegen: Deutschland sei militärisch schwach und müsse mehr für seine Verteidigung ausgeben.
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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, hat sich am 22. Januar im Marinestützpunkt Wilhelmshaven über den Auftrag und die aktuelle Lage der Einsatzflottille 2 unterrichten lassen. Im Anschluss kam er mit Soldatinnen und Soldaten der Einsatzflottille zu einem Gespräch zusammen.
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Jan Techau, Direktor von Carnegie Europe in Brüssel, einem der führenden außenpolitischen Think Tanks in Europa, steht den Nutzern des Facebook-Auftritts der Bundeswehr Rede und Antwort. Zeit: 27. Januar 2015, 15 bis 17 Uhr.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat das deutsche Einsatzkontingent in Incirlik besucht. Die Bundeswehr fliegt vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak und leistet, so von der Leyen, einen wichtigen Beitrag für den Kampf gegen den „Islamischen Staat“
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Bei einem Besuch des deutschen Einsatzkontingents im türkischen Incirlik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) bekräftigt. „Wir leisten einen Beitrag, dass sich der IS nicht weiter ausbreitet und ihm die Fähigkeit genommen wird, sich selbst zu versorgen.“
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am Abend in die Türkei gereist. Gemeinsam mit ihrem türkischen Amtskollegen, Ismet Yilmaz, besucht sie das deutsche Einsatzkontingent in Incirlik. Von der dortigen Luftwaffenbasis unterstützen Tornados mit Aufklärungsflügen den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“
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Am 18. Januar begrüßte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die 86 Teilnehmer des Generalstabs-/Admiralstabsdienstlehrgangs 2014 im BMVg. Sie schilderte ihre Eindrücke der politischen Ereignisse des vergangenen Jahres und beantwortete zahlreiche Fragen der Teilnehmer.
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Das Verteidigungsministerium hat am 19. Januar eine Militärische Luftfahrtstrategie veröffentlicht. Im Interview mit der Redaktion der Bundeswehr erläutert Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder die Ziele der Strategie und ihre Bedeutung für die Bundeswehr und den Industriestandort Deutschland.
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Mehr Transparenz in der Dimension Luft: Erstmals hat das Verteidigungsministerium eine Militärische Luftfahrtstrategie erarbeitet, die die zivile Luftfahrtstrategie der Bundesregierung ergänzt. Die Militärische Luftfahrtstrategie definiert, über welche Fähigkeiten die Bundeswehr verfügen muss und welche optional sind. Damit einhergehend werden Schwerpunkte für die Ausrichtung der deutschen Rüstungspolitik identifiziert.
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Die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) ist eines der Modernisierungsprojekte der Bundeswehr aus dem Jahr 2005. Sie entlastet die Truppe bei der Instandsetzung und hat sich als anerkannter Dienstleister etabliert. Im Interview bekräftigt Staatssekretärin Katrin Suder wie wichtig die HIL für die Bundeswehr ist.
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Zu Beginn des deutschen Vorsitzjahres in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Außenminister Steinmeier die Schwerpunkte des deutschen Vorsitzprogramms im Ständigen Rat der OSZE in Wien erläutert. Entlang der Prioritäten des deutschen Vorsitzes „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wieder herstellen“ forderte er eine starke OSZE, die nicht verharrt in alten Gewissheiten, sondern für die Bewältigung der neuen Fragen genutzt wird.
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Rede der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen anlässlich der Einbringung des Mandats zur Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) am 14. Januar 2016 im Deutschen Bundestag.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 14. Januar 2016 im Deutschen Bundestag um Unterstützung für die Fortsetzung und Erweiterung des Bundeswehr-Engagements in der VN-MissionMINUSMA geworben. Der Einsatz helfe dem Land, diene deutschen Interessen, stärke die Vereinten Nationen „und ist praktisch geübte europäische Solidarität“
, so die Ministerin im Parlament.
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Der Deutsche Bundestag hat am 14. Januar in Erster Lesung über die Fortsetzung der Ausbildungsmission der Bundeswehr im Nordirak beraten. Der Antrag der Bundesregierung sieht eine Verlängerung des Einsatzes bis zum 31. Januar 2017 und eine Erhöhung der Personalobergrenze auf 150 Soldatinnen und Soldaten vor.
