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„Wir sind fest entschlossen, dem feigen Terror die Stirn zu bieten und uns nicht einschüchtern zu lassen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Truppenbesuch bei der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall.
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Am 23. März informierte sich die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, bei den Gebirgsjägern in der Hohenstaufen-Kaserne in Bad Reichenhall. Die Ministerin zeigte sich von den besonderen Fähigkeiten der Gebirgsjäger beeindruckt. „Die Gebirgsjäger sind bestens für die außergewöhnlichen Aufgaben ausgebildet“, so Ursula von der Leyen in ihrem abschließenden Statement.
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Die Bundeswehr wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld erhalten, als dies noch im Eckpunktepapier 2015 für die Haushaltsplanung der kommenden Jahre festgelegt wurde. Die im Jahr 2016 eingeleitete Trendwende wird so verstetigt.
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In seiner Rede beim Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft empfahl Generalleutnant Dieter Warnecke eine Trendwende bei der militärischen Integration in Europa – die müsse schon bei der Planung der Streitkräfte beginnen. Die Vielfalt der bisherigen Einsätze zeige, dass die europäischen Armeen nur abgestimmt handlungsfähig seien.
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Wasser ist die Grundlage allen Lebens, es gehört zu unseren wichtigsten Ressourcen. Um das nicht zu vergessen, rufen die UN seit 1993 immer am 22. März den Weltwassertag aus und präsentieren einen Bericht zu unterschiedlichen Themen. In diesem Jahr wird unter dem Motto “Wasser und Arbeitsplätze” die Bedeutung des Wassers für Wirtschaft und Beschäftigung weltweit analysiert.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 15. März 2016 an der Preisverleihung „Partner der Reserve“
in Berlin teilgenommen. Mit dem Preis ehren das Bundesministerium der Verteidigung und der Verband der Reservisten der Bundeswehr Arbeitgeber, die sich um die Reserve der Bundeswehr in besonderer Weise verdient gemacht haben.
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Ursula von der Leyen hat am 16. März 2016 den kanadischen Verteidigungsminister Harjit Singh Sajjan zu Gesprächen im Berliner Bendlerblock getroffen. Beide Minister haben die aktuelle sicherheitspolitische Situation und die gemeinsamen militärischen Einsätze erörtert.
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Die Bundeswehr wird sich weiter an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Somalia beteiligen. Der Deutsche Bundestag hat sich am 17. März in namentlicher Abstimmung für die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ausgesprochen.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 16. März 2016 General Hans-Lothar Domröse in den Ruhestand verabschiedet. Mit einem Großen Zapfenstreich ehrte sie die Leistungen des vormaligen Befehlshabers des operativen NATO Hauptquartiers in Brunssum.
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Die Bundeswehr beabsichtigt, einen Rahmenvertrag für„Unterstützungsleistungen für das Projektmanagement im BAAINBw“
abzuschließen. Der Vertrag soll es ermöglichen, flexibel und kurzfristig auf Bedarfe in Rüstungsprojekten zu reagieren und externe Expertise einzuholen.
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Staatssekretär Gerd Hoofe hat sich am 15. März 2016 mit den Mitgliedern des Gesamtvertrauenspersonenausschusses (GVPA) ausgetauscht. Der GVPA traf sich zu einer zweitägigen Informationsveranstaltung in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin.
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Dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, wurde am 14. März 2016 von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Ehrenkreuz der Bundeswehr verliehen. Aus diesem Anlass hat die Redaktion der Bundeswehr mit dem langjährigen Soldaten und Oberst der Reserve ein Interview geführt.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 14. März 2016 dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Oberst der Reserve Frank-Jürgen Weise, das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Mit der Auszeichnung werden sein langjähriges und herausragendes Engagement in Uniform als Reservedienstleistender und seine enge Verbundenheit mit der Bundeswehr gewürdigt.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist am 8. März 2016 zu politischen Gesprächen in die USA gereist. Bei ihrem dreitägigen Besuch in Washington und San Francisco traf sie sich unter anderem mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Ashton Carter.
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Die Bundesregierung hatte nach Berichten über den Verkauf einzelner Waffen aus deutschen Lieferungen an die Peschmerga die kurdische Regionalregierung aufgefordert, die Vorwürfe schnell und umfassend aufzuklären und derartige Vorfälle zukünftig zu unterbinden. Die Untersuchungsergebnisse liegen jetzt vor.
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Großbritannien ist bereit, die militärische Zusammenarbeit mit seinen internationalen Partnern weiter zu vertiefen, sagt der britische Botschafter in Deutschland, Sir Sebastian Wood, im Interview mit der Redaktion der Bundeswehr. Auch die militärischen Beziehungen zu Deutschland sollen in Zukunft noch enger werden.
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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, und der Oberbefehlshaber der türkischen Streitkräfte, General Hulusi Akar, haben sich am 1. März 2016 zu einem routinemäßigen Arbeitsgespräch in Berlin getroffen.
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Der polnische Botschafter Jerzy Margański erwartet auf absehbare Zeit keine Verbesserungen im Verhältnis zu Russland. Mit seinem Verhalten habe Russland internationales Vertrauen verspielt und bedrohe nicht nur die östlichen Mitgliedstaaten der NATO. Auf dem bevorstehenden Gipfel in Warschau sollte das Bündnis seine Verteidigungsbereitschaft unterstreichen und an die Beschlüsse von Wales anknüpfen.
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Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder hat am 2. März 2016 das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr in Euskirchen besucht. Die wissenschaftliche Forschungseinrichtung bündelt die Expertise von insgesamt achtzehn Fachbereichen.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begrüßt in ihrem Statement vom 25. Februar 2016 zur NATO-Unterstützung in der Ägäis den raschen und klaren Beschluss des NATO-Rates.
