Bundesregierung informiert: Europa gemeinsam stärken

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Merkel trifft Macron
Europa gemeinsam stärken

Die Kanzlerin setzt bei der Stärkung Europas auf eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich. Sie freue
sich, dass beide Länder gemeinsam “den Élysée-Vertrag mit Herausforderungen im 21. Jahrhundert
erneuern wollen”, sagte Merkel in Paris. Am Montag jährt sich der 55. Jahrestag der Unterzeichnung
des Élysée-Vertrags.

Deutschland und Frankreich stehen laut Kanzlerin Merkel “dazu bereit”, die Herausforderungen im 21.
Jahrhundert gemeinsam aktiv anzugehen und dazu den Élysée-Vertrag zu erneuern. Das machte
Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag bei ihrem Besuch in Paris deutlich.
Drei Tage vor dem 55-jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags sagte Merkel auf
einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsident Emmanuel Macron: “Dieser Vertrag
war ein mutiger Schritt. Und deshalb freue ich mich, dass wir uns entschieden haben und uns die
Parlamente darum bitten werden, dass wir den Vertrag erneuern im 21. Jahrhundert mit neuen
Herausforderungen.”
Europa in globaler Welt besser aufstellen
Merkel hob die Breite der bilateralen Beziehungen beider Länder hervor. Im Gegensatz zu der Zeit
vor 55 Jahren sei die deutsch-französische Freundschaft heute auch immer in das Thema der Stärkung
Europas eingebettet. Es gehe darum, wie man Europa in einer globalen Welt mit neuen
Herausforderungen besser aufstellen könne. Dies werde sich auch im neu gefassten Élysée-Vertrag
widerspiegeln, zeigte sich die Kanzlerin überzeugt.
Die enge deutsch-französische Zusammenarbeit gehe weit über bilaterale Themen hinaus. Sie werde
auch deutlich beim gemeinsamen Engagement in Afrika, beim Klimaschutz und bei Fragen der
wirtschaftlichen, technologischen und wissenschaftlichen Stärkung Europas.
Merkel: Gemeinsam vorangehen
“Deutschland und Frankreich können und sollten dabei in vielen Fragen vorangehen”, betonte Merkel.
Als ein Beispiel nannte die Kanzlerin die Entwicklung des Unternehmenssteuerrechts. Darüber hinaus
machte sich die Kanzlerin bei strategischen Fragen für eine gemeinsame europäische Außenpolitik
stark. Es gelte auch, eine gemeinsame Entwicklungspolitik zu entwerfen.
Für dringlich hält Merkel, dass Europa viel entschiedener Investitionen durchsetze, beispielsweise
in der Digitalisierung. Zur gemeinsamen Währungspolitik sagte Merkel: “Die Eurozone muss künftig
die Avantgarde sein, wenn es um Wettbewerbsfähigkeit geht.”

“Es muss immer um die Menschen gehen”
Am Abend wollten Merkel und Macron in Paris ein Konzert zur Eröffnung des Debussy-Jahres besuchen,
das durch den Pianisten Daniel Barenboim gestaltet wird. Das sei auch für sie etwas ganz
Symbolisches, sagte Merkel. Barenboim habe viele Jahre in Paris verbracht und sei jetzt Chef der
Staatskapelle in Berlin.
“Er ist so etwas wie ein globaler Bewohner”, so die Kanzlerin. Denn er habe alle Dimensionen der
deutsch-französischen Kooperation aber auch der globalen Ausrichtung der Kultur erlebt. “Deshalb
sollte dies für uns ein Auftrag sein, nie nur für uns als Politiker zu arbeiten. Sondern immer
wieder im Auge zu haben, dass es um die Menschen geht, dass es um die Breite der Beziehungen aller
Menschen geht”, erklärte Merkel.
Ein Freundschaftsvertrag, der bis heute verbindet
Am kommenden Montag feiern Deutschland und Frankreich das 55. Jubiläum der Unterzeichnung des
Élysée-Vertrages. Parlamentarier beider Länder nehmen zunächst an einer Sitzung im Deutschen
Bundestag teil. Am Abend folgt in Paris eine gemeinsame Sitzung in der Assemblée Nationale, dem
Unterhaus des französischen Parlaments. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird an der Veranstaltung im
Deutschen Bundestag teilnehmen.
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und
Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische
Zusammenarbeit. Der sogenannte Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach
dauerhafter Partnerschaft und Zusammenarbeit. Er sieht eine weitreichende Zusammenarbeit in
politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragen vor. Hintergrund des Abkommens war die
Erkenntnis auf beiden Seiten, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Frankreich und
Deutschland ein vereintes und damit friedliches Europa zu erreichen sei.
Der Vertrag enthält drei Kernvereinbarungen: einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen
Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten, die Verpflichtung, sich
in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn
möglich zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen, sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen
zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.
Gemeinsam für eine EU von morgen
Morgen Vormittag reist die Kanzlerin von Paris weiter nach Sofia, um den bulgarischen
Ministerpräsidenten Bojko Borissow zu treffen. Mit ihm wird sie vor allem über die gegenwärtige
EU-Ratspräsidentschaft Bulgariens sprechen.
Bulgarien hat am 1. Januar zum ersten Mal die Präsidentschaft des Europäischen Rates übernommen.
Das Land ist seit 2007 Mitgliedsland der Europäischen Union. Sein Präsidentschafts-Motto lautet
“Einigkeit macht stark”. Der Vorsitz im EU-Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus
wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate.