Merkel: Freue mich für ihn und seine Familie

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Deniz Yücel kommt frei
Merkel: Freue mich für ihn und seine Familie

Der seit einem Jahr in der Türkei festgehaltene Journalist Deniz Yücel kommt nach Angaben seines
Anwaltes frei. Das hat das Auswärtige Amt am Vormittag bestätigt. Kanzlerin Merkel zeigte sich
erfreut über die Nachricht aus der Türkei.

“Ich freue mich für ihn, für seine Frau und für seine Familie, die ein sehr, sehr schwieriges Jahr
der Trennung aushalten musste”: So die Reaktion der Kanzlerin auf die Nachricht aus der Türkei über
die Freilassung Deniz Yücels.
Merkel dankte allen, die sich für die Freilassung eingesetzt hätten. Dazu gehörten ganz besonders
die Bemühungen des Außenministeriums und des Außenministers. “Es zeigt sich, dass Gespräche
vielleicht nicht ohne Nutzen sind”, sagte Merkel am Freitagmittag am Rande einer Pressekonferenz
mit dem polnischen Premier Morawiecki im Kanzleramt.
Merkel dankt Zivilgesellschaft
Die Kanzlerin hob auch das Engagement der Zivilgesellschaft für Deniz Yücel hervor. Viele hätten
sich in Deutschland und anderen Ländern beständig für Yücel und sein “Nicht-Vergessen” eingesetzt.
Merkel betonte, dass es weitere ähnliche, aber nicht so prominente Fälle wie Yücel in der Türkei
gebe. Für alle müsse es ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren geben, forderte die Kanzlerin.
Dies habe sie auch am Donnerstag bei ihrem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Yildirim
deutlich gemacht.
Bereits am Vormittag hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer die Meldungen
von der Freilassung Deniz Yücels begrüßt. Zuvor hatte das Auswärtige Amt die Nachrichten aus der
Türkei bestätigt.
Außenminister Sigmar Gabriel erklärte zur Freilassung Yücels: “Ich freue mich sehr über diese
Entscheidung der türkischen Justiz. Und noch mehr freue ich mich für Deniz Yücel und seine Familie.
Das ist ein guter Tag für uns alle. Ich danke ausdrücklich der türkischen Regierung für ihre
Unterstützung bei der Verfahrensbeschleunigung.”
Merkel sprach mit Yildirim über Yücel
Erst am Donnerstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit dem türkischen
Ministerpräsidenten Yildirim auf ein schnelles rechtsstaatliches Verfahren im Fall Yücel gedrungen.
Merkel hatte danach erklärt: “Wir wissen, dass unsere bilateralen Beziehungen in schwerem
Fahrwasser waren und zum Teil noch sind. Aber wir bemühen uns Schritt für Schritt, die Fälle zu
lösen, die dazu geführt haben.”
Sie habe im Gespräch mit Ministerpräsident Yildirim zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass
dieser Fall eine besondere Dringlichkeit habe – wie auch alle anderen Fälle. “Die Erwartung, dass
es zu einer Anklageschrift kommt, ist groß. Das habe ich gegenüber dem Ministerpräsidenten deutlich
gemacht”, formulierte Merkel.
Fragen der Rechtsstaatlichkeit
Die Bundeskanzlerin hatte weiter erklärt, dass beide Regierungschefs auch über die Fragen des
Rechtsstaats gesprochen hätten. Von deutscher Seite sei immer betont worden, dass man den Versuch
eines Staatsstreiches in der Türkei verurteilt habe. Dennoch müsse die Verhältnismäßigkeit bei der
Aufklärung gewahrt bleiben. Sie habe deutlich gemacht, “dass wir uns rechtsstaatliche Mechanismen
wünschen, und uns für diese auch einsetzen”. Man habe hier “eine Vielzahl von Sorgen”, so Merkel.
Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen
Merkel und Yildirim hatten auch über die große Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen. Auf
der einen Seite gebe es Differenzen in der Frage, “wie wir die Werte und deren Umsetzung sehen”.
Auf der anderen Seite gebe es gemeinsame Interessen – auch in komplizierten Zeiten. Diese beruhten
einmal darauf, dass drei Millionen Menschen türkischer Herkunft in Deutschland lebten. Sie stellten
eine Brücke für ein vernünftiges Miteinander dar. Die Kanzlerin erwähnte die gemeinsame
Mitgliedschaft.