Digitalisierung wird Chefsache

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Kabinettausschuss nimmt Arbeit auf
Digitalisierung wird Chefsache

Der digitale Wandel betrifft alle Menschen in nahezu jeder Lebenslage. Es ist der Bundesregierung
wichtig, diesen Wandel zum Wohle aller mitzugestalten. Dafür müssen die unterschiedlichen Aspekte
zu einem großen Ganzen zusammengebunden werden. Eine enge Abstimmung erfolgt künftig auf höchster
politischer Ebene.

Die Bundesregierung will den digitalen Wandel mitgestalten und seine Chancen zum Wohle der Menschen
nutzen. Digitalisierung soll dazu überall zur Chefinnen- und Chefsache werden. Ab sofort wird sich
die Bundesregierung regelmäßig im neuen Kabinettausschuss Digitalisierung auf höchster politischer
Ebene eng abstimmen, Probleme diskutieren und Lösungen erarbeiten.
Arbeitsprogramm des Ausschusses Digitalisierung
Das Arbeitsprogramm des Ausschusses sieht konkrete Ziele vor: Auf einer Klausurtagung des Kabinetts
im November 2018 soll eine gemeinsame Umsetzungsstrategie zur Steuerung der Digitalvorhaben
beschlossen werden. Die Strategie soll neben konkreten Umsetzungsberichten auch messbare
Zielvorgaben beinhalten.
In der heutigen Sitzung wurden überdies folgende Bereichen diskutiert:
1. Die Bundesregierung plant eine Nationale Strategie Künstliche Intelligenz (KI). Deutschland gilt
als einer der führenden Forschungsstandorte auf diesem Gebiet, aber wir stehen weltweit in einem
harten Wettbewerb. Gemeinsame Anstrengungen sind nötig. Ziel der Bundesregierung ist es,
KI-Forscherinnen und Forscher in Deutschland auch dauerhaft eine gute Perspektive zu geben und
damit zu halten.
2. Um die Potenziale der Blockchain-Technologie zu erschließen und mögliche Gefahren zu erkennen,
erarbeitet der Ausschuss eine umfassende Blockchain-Strategie.
Blockchain ist eine gemeinsam genutzte Datenbanktechnologie, bei der Verbraucher und Lieferant
einer Transaktion direkt miteinander verknüpft werden. Diese Querschnittstechnologie bildet die
Grundlage für neue digitale Geschäftsmodelle und Innovationen.
Weil Startups und Gründernetzwerke auch diese Technologie maßgeblich weiter entwickeln, will die
Bundesregierung attraktive Rahmenbedingungen für ihre Arbeit schaffen.
3. Der Ausschuss wird sich auch mit der Zukunft der Arbeit im digitalen Wandel beschäftigen. Ziel
ist es, die anstehenden Veränderungen so zu begleiten, dass Arbeitsplätze gesichert und die
Arbeitsbedingungen so ausgestaltet werden, dass die Interessen der Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer angemessen berücksichtigt werden.
Neben passenden Rahmenbedingen wird es dabei entscheidend sein, dass sich Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer kontinuierlich auch im Berufsleben weiterbilden. Wichtig wird aber auch sein, wie
Arbeit künftig organisiert wird. Durch die Digitalisierung ändern sich einerseits die Lebensläufe
und Erwerbsarbeitszeiten der Menschen. Anderseits wächst durch die Möglichkeiten zeitlich und
örtlich flexibler zu arbeiten auch der Wunsch, diese Flexibilität besser zu nutzen.
Zusammensetzung des Ausschusses Digitalisierung
Vorsitzende des Gremiums ist die Bundeskanzlerin, ihr Stellvertreter ist Bundesminister Scholz. Der
beauftragte Vorsitz obliegt dem Chef des Bundeskanzleramtes. Alle Bundesministerinnen und
Bundesminister sowie die Staatsministerinnen für Digitalisierung sowie für Kultur und Medien und
der Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung sind ständige Mitglieder des
Kabinettausschusses für Digitalisierung.