BPA Pressemitteilung Monika Grütters in Brüssel: Mit Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz gegen Fake News im Internet

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Monika Grütters in Brüssel: Mit Qualitätsjournalismus und Medienkompetenz gegen Fake News im Internet

Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat sich am heutigen Dienstag beim Rat der EU-Kultur- und Medienminister in Brüssel vor allem zu zwei bedeutenden Themen geäußert, sie hat sich gegen gezielte Desinformation im Internet und für eine europäische Debatte zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten eingesetzt: „Die Bekämpfung von Desinformation ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb müssen wir sämtliche Akteure einbeziehen, soziale Netzwerke und andere Plattformen, die Inhalte Dritter verbreiten. Sie alle tragen eine große Verantwortung. Es ist erfreulich, dass viele große Plattformbetreiber wie Facebook, Google und Twitter bereits den EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation unterzeichnet haben. Dies ist ein erster Schritt. Es hat sich allerdings auch gezeigt, dass diese selbstregulatorischen Maßnahmen von Facebook und Co. in Bezug auf strafbare Inhalte oft nicht ausreichen.“

Monika Grütters weiter: „Für die Bekämpfung permanenter Desinformation braucht es ein ganzes Maßnahmenbündel wie beispielsweise in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Frage des Umgangs mit Desinformation betrifft auch die Presse- und Meinungsfreiheit und damit einen sehr bedeutenden und sensiblen Bereich unserer Demokratie. Wir brauchen weiter einen starken Qualitätsjournalismus und eine engagierte Förderung von Medienkompetenz. Sie sind wirksame Instrumente gegen Desinformation. Dafür setze ich mich ein“, bekräftigte Grütters.

Ferner regte Staatsministerin Monika Grütters einen Austausch zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten an: „Zahlreiche Sammlungen in Europa beherbergen ethnologische oder naturkundliche Objekte, die zu Kolonialzeiten verbracht wurden. Wir führen in vielen Ländern eine lebhafte Debatte darüber, wie ein angemessener Umgang mit diesen Kulturgütern aussehen könnte. Es geht um Fragen des Zugangs, der Digitalisierung, der Präsentation und Vermittlung, es geht um Herkunftsforschung und um Restitution. Vor allem aber geht es um ein Miteinander auf Augenhöhe zwischen Europa und anderen Kontinenten. Jenseits auch einzelstaatlicher Lösungen halte ich aufgrund dieser europäischen Dimension einen Austausch von Informationen und Erfahrungen zum Umgang mit Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten auch auf EU-Ebene für sehr wichtig.“