Bundesregierung informiert : Kalender der Kanzlerin Merkel

Kalender der Kanzlerin

Kalenderwoche vom 16. Oktober 2017 – 22. Oktober 2017

1. Oktober 2017
   Kabinett
   Am Vormittag tagt das Kabinett unter Leitung der Kanzlerin.

2. Oktober 2017
   Unterwegs
   Heute und morgen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zum Europäischen
   Rat. Der Rat wird sich am Donnerstag mit Digitalisierung, Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
   Migration und Außenbeziehungen beschäftigen.

Aufbauend auf dem EU-Digital-Gipfel in Tallinn am 29. September, bei dem die EU-Staats- und
Regierungschefs die Wichtigkeit des Themas Digitalisierung für Europa unterstrichen haben, berät
der ER nun über die konkreten Dossiers, die für die Weiterentwicklung des digitalen Binnenmarktes
auf dem Tisch liegen.

Die Staats- und Regierungschefs werden die Fortschritte bei der Ständigen Strukturierten
Zusammenarbeit (PESCO) beraten, so wie es auf der Juni-Tagung des ER beschlossen wurde.

Der ER wird sich auch einen Überblick über die zur Eindämmung der illegalen Migration ergriffenen
Maßnahmen verschaffen. Darüber hinaus wird er über zusätzliche Maßnahmen zur Unterstützung der
Mitgliedstaaten an den Außengrenzen sowie zur Stärkung der Zusammenarbeit mit UNHCR, der IOM und
den Herkunfts- und Transitländern beraten. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem und seine
Weiterentwicklung werden ebenfalls Thema sein.

Im Rahmen der Debatte über aktuelle Fragen der Außenbeziehungen wird der ER sich auch mit allen
Aspekten der Beziehungen zur Türkei befassen.

1. Oktober 2017
   Unterwegs
   Heute kommt der Europäische Rat im Artikel-50-Format, also zu 27 ohne Großbritannien, zusammen. Zum
   einen wird dann über die von ER-Präsident Tusk angekündigten Vorschläge zur Zukunft der EU
   (“Leaders‘ Agenda 2017/18”) beraten. Zum anderen wird der Rat sich mit dem Stand der Verhandlungen
   über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU befassen.

Source: Bundesregierung

By

Robert Williams

Editor in Chief